Terms of Use

1. ANWENDUNGSBEREICH

1.1. Eine Nutzung dieser von der DD Deutsche Diamant GmbH angebotenen Web-Seiten (→„DD Deutsche Diamant-Website“) ist ausschließlich aufgrund dieser Bedingungen zulässig.

Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen können im Einzelfall durch weitere Bedingungen, z.B. für den Erwerb von Produkten und/oder Dienstleistungen, ergänzt, modifiziert oder ersetzt werden.

1.2. Mit Aufnahme der Nutzung dieser Website oder mit Log-in wird die Geltung dieser Nutzungsbedingungen in ihrer jeweiligen Fassung akzeptiert.

1.3. Sofern der Nutzer bei Nutzung der DD Deutsche Diamant-Website als Unternehmer oder für ein Unternehmen, d.h. in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, oder für eine öffentliche Körperschaft handelt, findet § 312i Abs. 1 S. 1 Nr. 1 – 3 des Bürgerlichen Gesetzbuches keine Anwendung.

1.4. Bei Webangeboten, die sich an Unternehmen oder öffentliche Körperschaften richten, wird das jeweilige Unternehmen oder die Körperschaft durch den Nutzer vertreten und muss sich dessen Handeln und Wissen zurechnen lassen.

 

1. LEISTUNGEN
1.1. DD Deutsche Diamant hält auf der DD Deutsche Diamant-Website bestimmte Informationen und Dokumentationen, zum Abruf oder Herunterladen bereit.

1.2. DD Deutsche Diamant ist berechtigt, jederzeit den Betrieb der DD Deutsche Diamant-Website ganz oder teilweise einzustellen. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets und von Computersystemen übernimmt DD Deutsche Diamant keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der DD Deutsche Diamant-Website.

 

2. REGISTRIERUNG, PASSWORT

2.1. Einige Seiten der DD Deutsche Diamant-Website können passwortgeschützt sein. Der Zugang zu diesen Seiten ist im Interesse der Sicherheit des Geschäftsverkehrs nur registrierten Nutzern möglich. Auf eine Registrierung durch DD Deutsche Diamant besteht kein Anspruch. DD Deutsche Diamant behält sich insbesondere vor, auch bisher frei zugängliche Webseiten einer Registrierungspflicht zu unterwerfen. DD Deutsche Diamant ist jederzeit berechtigt, die Zugangsberechtigung durch Sperrung der Zugangsdaten zu widerrufen, ohne dass es der Angabe von Gründen bedarf, insbesondere wenn der Nutzer

• zur Registrierung falsche Angaben gemacht hat,

• gegen diese Bedingungen oder gegen seine Sorgfaltspflichten im Umgang mit den Zugangsdaten verstoßen hat,

• gegen anwendbares Recht beim Zugang zu oder der Nutzung der DD Deutsche Diamant-Website verstoßen hat oder

• die DD Deutsche Diamant-Website über einen längeren Zeitraum hinweg nicht genutzt hat.

2.2. Ist eine Registrierung vorgesehen, so ist der Nutzer verpflichtet, zur Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und bei etwaigen späteren Änderungen diese DD Deutsche Diamant unverzüglich (soweit vorgesehen: online) mitzuteilen. Der Nutzer wird dafür sorgen, dass ihm die Emails zugehen, die an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse gesendet werden.

2.3. Nach erfolgter Registrierung erhält der Nutzer Benutzername und Passwort

(→„Benutzerdaten“).

Bei dem erstmaligen Zugang wird der Nutzer das von DD Deutsche Diamant übermittelte Passwort in ein nur ihm bekanntes Passwort ändern.

Die Benutzerdaten ermöglichen dem Nutzer, seine Daten einzusehen, zu verändern oder ggf. gegebene Einwilligungen in die Datenverarbeitung zu widerrufen oder zu erweitern.

 

2.4. Der Nutzer stellt sicher, dass die Benutzerdaten Dritten nicht zugänglich werden und haftet für alle unter den Benutzerdaten vorgenommenen Bestellungen und sonstigen Aktivitäten.

Nach jeder Nutzung soll sich der Nutzer ausloggen.

Soweit der Nutzer Kenntnis davon erlangt, dass Dritte die Benutzerdaten missbräuchlich benutzen, wird er DD Deutsche Diamant unverzüglich in Textform unterrichten.

2.5. Nach Eingang der Mitteilung nach Ziffer 3.4 wird DD Deutsche Diamant den Zugang zum passwortgeschützten Bereich mit diesen Benutzerdaten sperren. Die Aufhebung der Sperre ist erst nach gesondertem Antrag des Nutzers bei DD Deutsche Diamant oder nach neuer Registrierung möglich.

2.6. Der Nutzer kann jederzeit schriftlich die Löschung seiner Registrierung verlangen, sofern der Löschung die Abwicklung laufender Vertragsverhältnisse nicht entgegensteht.

Genaueres ist in der https://cubeware.de/ von DD Deutsche Diamant geregelt.

 

3. Nutzungsrechte an Informationen,

Software und Dokumentation

3.1. Die Nutzung der auf der DD Deutsche Diamant-Website zur Verfügung gestellten Informationen, Software und Dokumentation unterliegt diesen Bedingungen oder, bei Aktualisierungen von Informationen,

Software oder Dokumentation den früher bereits mit DD Deutsche Diamant vereinbarten und einschlägigen Geschäftsbedingungen.

Gesondert vereinbarte Geschäftsbedingungengehen diesen Bedingungen vor.

3.2. DD Deutsche Diamant räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht ein, die auf der DD Deutsche Diamant-Website überlassenen Informationen, Software und Dokumentation in dem Umfang zu nutzen, wie dies vereinbart oder, falls nichts vereinbart ist, wie es dem mit der Bereitstellung und Überlassung durch DD Deutsche Diamant verfolgten Zweck entspricht.

3.3. Weder Informationen, Software noch

Dokumentationen dürfen vom Nutzer zu irgendeiner Zeit an Dritte vertrieben,

vermietet oder in sonstiger Weise überlassen werden.

3.4. Die Informationen, die Software und die Dokumentation sind sowohl durch Urheberrechtsgesetze als auch internationale Urheberrechtsverträge sowie durch andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt.

Der Nutzer wird diese Rechte beachten, insbesondere alphanumerische Kennungen, Marken und Urheberrechtsvermerke weder von den Informationen noch von der Software noch von der Dokumentation noch von Kopien davon entfernen.

3.5. Die §§ 69a ff. Urheberrechtsgesetz bleiben im Übrigen unberührt.

4. GEISTIGES EIGENTUM

4.1. Ungeachtet der Bestimmungen in Ziffer 4 dieser Nutzungsbedingungen dürfen Informationen, Markennamen und sonstige Inhalte von der DD Deutsche Diamant-Website ohne vorherige schriftliche Genehmigung von DD Deutsche Diamant weder verändert, kopiert, vervielfältigt, verkauft, vermietet, genutzt, ergänzt oder sonst wie verwertet werden.

4.2. Außerhalb der hierin ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechte oder sonstiger Rechte, werden dem Nutzer keine weiteren Rechte gleich welcher Art, insbesondere an dem Firmennamen und an gewerblichen Schutzrechten, wie Patenten, Gebrauchsmustern oder Marken eingeräumt.

DD Deutsche Diamant ist nicht verpflichtet, derartige Rechte einzuräumen.

4.3. Soweit der Nutzer auf den DD Deutsche Diamant-Websites Ideen und Anregungen hinterlegt, darf DD Deutsche Diamant diese zur Entwicklung, Verbesserung und zum Vertrieb der Produkte aus seinem Portfolio unentgeltlich verwerten.

5. PFLICHTEN DES NUTZERS

5.1. Der Nutzer darf bei Nutzung der DD Deutsche Diamant-Website nicht

• anderen Personen Schaden zufügen oder deren Rechte verletzen;

• gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte verletzen;

• mit seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen;

• Inhalte mit Malware übermitteln;

• Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen er nicht befugt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig sind; sowie keinen

• Spam verbreiten.

5.2. DD Deutsche Diamant darf den Zugang zu der DD Deutsche Diamant-Website jederzeit sperren, insbesondere wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus diesen Bedingungen verstößt.

 

6. HYPERLINKS

Die DD Deutsche Diamant-Website kann Hyperlinks auf Webseiten Dritter enthalten.

DD Deutsche Diamant übernimmt für die Inhalte dieser Webseiten weder eine Verantwortung noch macht DD Deutsche Diamant sich diese Webseiten und ihre Inhalte zu eigen, da DD Deutsche Diamant die verlinkten Informationen  außer zum Zeitpunkt der Verlinkungen nicht kontrolliert und für die dort bereit gehaltenen Inhalte und Informationen auch nicht verantwortlich ist.

 

7. HAFTUNG FÜR RECHTS- UND SACHMÄNGEL

7.1. Sofern Informationen, Software oder

Dokumentation unentgeltlich überlassen werden, ist eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel der Informationen, Software und Dokumentation, insbesondere für deren Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit – außer bei Vorsatz oder Arglist – ausgeschlossen.

7.2. Die Informationen auf der DD Deutsche Diamant-Website können Spezifikationen oder allgemeine Beschreibungen technischer Möglichkeiten von Produkten enthalten, welche im Einzelfall (z.B. aufgrund von Produktänderungen) nicht immer vorliegen müssen.

Die gewünschten Leistungsmerkmale der Produkte sind daher im Einzelfall beim Kauf zu vereinbaren.

 

8. SONSTIGE HAFTUNG, VIREN

8.1. Die Haftung von DD Deutsche Diamant für Sach- und Rechtsmängel richtet sich nach den Bestimmungen in Ziffer 8 dieser Nutzungsbedingungen.

Im Übrigen ist jegliche Haftung von DD Deutsche Diamant ausgeschlossen, soweit nicht z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit, wegen der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird. Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.

8.2. Obgleich sich DD Deutsche Diamant stets bemüht, die DD Deutsche Diamant-Website virenfrei zu halten, garantiert DD Deutsche Diamant keine Virenfreiheit.

Vor dem Herunterladen von Informationen, Software und Dokumentation wird der Nutzer zum eigenen Schutz für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner sorgen.

8.3. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist mit den vorstehenden Regelungen in den Ziffern 9.1 und 9.2 nicht verbunden.

 

9. NEBENABREDEN,

Gerichtsstand,

anwendbares Recht

 

9.1.  Nebenabreden bedürfen der Schriftform.

9.2.  Gerichtsstand ist Karlsruhe.

9.3. Auf diese Bedingungen findet allein deutsches Recht Anwendung.

9.4. Bei Abweichungen zwischen dem deutschen Text und der englischen Übersetzung findet der deutsche Text vorranging Anwendung.

9.5. UN-Kaufrecht findet keine Anwendung.

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